Glauben MACHT seelig
...aber wer nicht glaubt kommt auch in den Himmel.Hier soll doch nur wieder versucht werden, Hamburger Senatspolitik als demokratisch und transparent darzustellen. Das dies nicht so ist, beweisen die Entscheidungen zum Krankenhausverkauf,Abriss eines Schwimmbades ,30 Km-Zonen in bestimmten Stadtteilen,Umgang mit Bebauungsplänen etc.
Auch bei diesem Projekt wird doch nicht nach dem Willen der Bevölkerungsmehrheit entschieden,sondern nach den Einflüsterungen und Versprechungen entsprechender Lobbyisten und nach den Möglichkeiten eigene Beutel zu füllen.
Wollen wir Wetten?
(Bin gespannt,ob dieser Text den
den "Spielregeln" standhält)
Kommentar
Leute, bleiben wir bitte beim Thema. Dieses Forum hat nicht zum Gegenstand die Diskussion darüber, warum es sinnvoll war, dass vor ca. 50 Jahren die Staatsgründer der BRD als Staatsform die *parlamentarische* Demokratie (und nicht eine *Basis*-Demokratie) gewählt haben.
Das Verwerfen der basisdemokratischen Spielregeln bedeutet übrigens nicht, dass nicht jeder Bürger die Möglichkeit hätte, seiner Meinung auf dem Wege einer expliziten politischen Betätigung, üblicherweise in Parteien, Geltung zu verschaffen.
John Magalishi.
von
Turaga | 17.11.2007 | 22:44
Ich möchte kurz ergänzen, dass dieser Senat wie jeder Senat in einem demokratischen Prozess gewählt worden ist. Insofern spiegelt er (politisch) eine Mehrheit der Hamburger Bevölkerung wider, auch wenn der einzelne nicht immer mit allen Entscheidungen einverstanden sein mag.
Natürlich entscheidet nicht die Mehrheit,natürlich haben wir eine sogenannte demokratische Demokratie.
Und wenn Vertreter dieser Demokratie entschieden haben, einen Bürgerdialog zum Thema Brückenbau anzuschieben, haben sie damit natürlich nicht zeitgleich versprochen das sie einem Mehrheitsbild dieses Dialogs folgen werden. Und nun gebe ich Ihnen Recht: Gefolgt werden ganz anderen Interessen.
Ich würde mir wünschen,das es z.B. mal einen Dialog über den ÖPNV-Anschluss nach Steilshoop geben würde. Aber damit lockt man weder Investoren - noch Touristen nach Hamburg.
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